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VergRMod

VergRMod

 

 

Vergaberechtsreform 2016

Überblick

 

Reform der europäischen Vergaberichtlinien

17.04.2014

Inkrafttreten nachfolgend genannter EU-Richtlinien

Die Frist zur Umsetzung in nationales Recht beträgt – abgesehen von der eVergabe – grundsätzlich 24 Monate (18.04.2016).

 

Erläuterungen der EU-Kommission zu den EU-Richtlinien

 

Informationen des BMWi zur e-Vergabe anhand der neuen EU-Richtlinien

(Quelle: DStGB)

 

Reformbedingte Neuerungen im nationalen Recht

07.01.2015

Kabinett beschließt Eckpunkte zur Reform des Vergaberechts

05.05.2015

Referentenentwurf der Bundesregierung

08.07.2015

Bundeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz – VergRModG)

25.09.2015

Stellungnahme des Bundesrates

Video zu TOP 37 der Sitzung des Bundesrates

08.10.2015

Gesetzentwurf mit der Auffassung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates in Anlage 4 – Drucksache 18/6281

Übersendung des Gesetzentwurfs zur Modernisierung des Vergaberechts (VergRModG) an den Präsidenten des Deutschen Bundestages mit der Bitte, die Beschlussfassung des Deutschen Bundestages herbeizuführen.

09.11.2015

Referentenentwurf des BMWi zur Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (VergRModVO))

Inhalt des Entwurfs:


17.12.2015

Der Deutsche Bundestag hat den Entwurf des VergRModG im Wesentlichen angenommen.

18.12.2015

Der Bundesrat hat dem Entwurf des VergRModG zugestimmt.

19.01.2016

Veröffentlichung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A), Abschnitte 1 – 3 und Teil B (VOB/B) in der Form der Bekanntmachung vom 07.01.2016

Vergabe-und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A- VOB/A) 2016/

Hinweise für die VOB B 2016

20.01.2016

Bundeskabinett beschließt die Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (VergRModVO)

23.02.2016

Veröffentlichung des Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts (VergRModG) vom 17. Februar 2016 im Bundesgesetzblatt

VergRModG (GWB 4. Teil) im BGBl

18.03.2016

Bundesrat stimmt der Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (VergRModVO) zu.

Beschluss und Entschließung des BR_Ds. 87/16

14.04.2016

Veröffentlichung der Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (VergRModVO) vom 12. April 2016 im Bundesgesetzblatt

VergRModVO im BGBl

08.07.2016

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des BMI

Entwurf_Gesetz_elektronische_Rechnungsstellung

31.08.2016

Diskussionsentwurf einer Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) des BMWi

Entwurf_UVgO

07.02.2017

Veröffentlichung der UVgO im Bundesanzeiger

UVgO vom 02.02.2017

29.03.2017

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters (WRegG)

Entwurf WRegG

10.04.2017

Veröffentlichung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen vom 04.April 2017 im Bundesgesetzblatt

Gesetz zur Umsetzung der RL 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen im BGBl

28.07.2017

Veröffentlichung des Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 910/2015 – eIDAS-Durchführungsgesetz

eIDAS-Durchführungsgesetz

29.07.2017

Inkrafttreten des Gesetzes zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs über öffentliche Aufträge und Konzessionen – Wettbewerbsregistergesetz (WRegG)

WRegG

02.09.2017

Inkrafttreten der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) für den Bund und dessen Behörden

06.09.2017

Bundesregierung beschließt Verordnung zur elektronischen Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen (E-Rech-VO)

E-Rech-VO des Bundes

 

 

 

Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE)

Stand: Mitte Juni 2015

Entwurf für eine Durchführungsverordnung zur Einführung des Standartformulars für die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE)

Das Standardformular für die EEE befindet sich in Anhang 2 der Durchführungsverordnung

05.01.2016

Die EU-Kommission hat am 5. Januar 2016 die Durchführungsverordnung zur Einführung des Standardformulars für die EEE beschlossen.

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/7 DER KOMMISSION vom 5. Januar 2016

26.04.2016

Die EU-Kommission hat den kostenlosen Online-Dienst für Beschaffer, Bieter und andere interessierte Parteien , die eine EEE elektronisch ausfüllen wollen, zur Verfügung gestellt.

Zum Online-Dienst mit weiteren Hintergrundinformationen:   ec.europa.eu/de

17.05.2017

Die EU-Kommission hat angekündigt, dass sie den Online-Dienst zur Erstellung einer EEE zum 18. April 2019 einstellt. Zukünftig sollen nationale Dienste die Erstellung der EEE ermöglichen.

 

VOB Teil A 2015: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen

19. Januar 2016

Veröffentlichung der neu gefassten VOB/A

VOB Teil A 2015: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen, Abschnitt 1: Basisparagrafen

VOB Teil A 2015: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen, Abschnitt 2: Vergabebestimmungen im Anwendungsbereich der Richtlinie2014/24/EU (VOB/A – EU)

VOB Teil A 2015: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen, Abschnitt 3: Vergabebestimmungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/81/EG (VOB/A – VS)

 01.07.2016

Bekanntgabe des vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) überarbeiteten 1. Abschnitts der  VOB/A vom 22. Juni 2016 im Bundesanzeiger

Überarbeiteter 1. Abschnitt der VOB/A

09.09.2016

Einführungserlass zur Neufassung des 1. Abschnitts der VOB/A.

Einführungserlass_1. Abschnitt der VOB/A

01.10.2016

Inkrafttreten der Neufassung des 1. Abschnitts der VOB/A

16.05.2017

Erlass  des BMUB zur Auslegung des reformierten Vergaberechts für die Vergabe von Bauleistungen

Erlass zur Auslegung des reformierten Vergaberechts für Vergabe von Bauleistungen